Erdogans Poker um das Mittelmeer

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Karte Mittelmeer

 
 
 

Mit einem militärischen Eingriff in Libyen will die Türkei ihre Macht ausweiten. Türkische Truppen sind schon im Nordirak, in Nordsyrien und Katar stationiert. Eine neoosmanische Einflusszone entsteht – wenn eine riskante Wette aufgeht.

Fajis al-Sarradsch ist Staatsoberhaupt und Regierungschef dessen, was in Libyen als „Staat“ und „Regierung“ gilt. Er regiert aber in dem vom Bürgerkrieg zerrissenen Land kaum mehr als die Hauptstadt Tripolis. Womöglich wäre Sarradsch im Sommer bereits von den Milizen seines Gegenspielers Khalifa Haftar und seiner Libyschen Nationalarmee besiegt worden, hätte er nicht Hilfe von außen gehabt – die Türkei sprang Sarradsch militärisch bei.

Dabei verletzte die Türkei ein internationales Waffenembargo gegen Libyen. Sie lieferte moderne Drohnen, gepanzerte Kirpi-Mannschaftswagen und, vielleicht wichtiger, geheimdienstliche Erkenntnisse über die Kräfte des Gegners. In der vergangenen Woche erklärte Erdogan, die Türkei sei zusätzlich bereit, Bodentruppen „in ausreichendem Umfang“ nach Libyen zu entsenden.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan tut das nicht ohne Grund. Er spekuliert darauf, sein eigenes Einflussgebiet zu vergrößern – und die Türkei zu einem neoosmanischen Großreich zu machen. Türkische Truppen stehen bereits im Nordirak sowie in Nordsyrien und sind auch im Emirat Katar stationiert. Jetzt kommen sie womöglich nach Libyen.

Kürzlich schlossen die Türkei und Libyen ein „Memorandum“, ein Abkommen, in dem sie ihre Seegrenze definierten. Die libysche Seite räumte im Rahmen einer Sicherheitskooperation türkischen Kräften zugleich das Recht ein, auch im libyschen Teil des Mittelmeeres präsent zu sein. Die Türkei gelobte, die „Regierung der Nationalen Einheit“ (GNA) unter Sarradsch zu unterstützen.

Und als am Samstag der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu auf Sarradsch traf, bekräftigte er erneut die Bereitschaft der Türken, Truppen nach Libyen zu schicken. Die Türkei werde ihre „legitimen Rechte und Interessen im östlichen Mittelmeerraum entschlossen weiter verteidigen“, fügte er hinzu.

Das maritime Abkommen könnte die Kräfteverhältnisse im östlichen Mittelmeer nachhaltig zugunsten Ankaras und zum Nachteil Griechenlands verändern – vorausgesetzt, es gelingt der Türkei, den Inhalt des Abkommens machtpolitisch durchzusetzen. Sieht man sich das Ganze auf einer Karte an, wird deutlich, wie ausgedehnt die Türkei ihre maritime Wirtschaftszone definiert. Sie überschneidet sich in großem Umfang mit von Griechenland beanspruchten Gebieten rund um die östlichen Ägäisinseln, Zypern und Kreta.

Es geht um Gas: Im östlichen Mittelmeer werden immer mehr Erdgasvorkommen entdeckt, zuletzt südlich von Kreta. Rund um Zypern tobt ein regelrechter Bohrschiffkrieg zwischen der Türkei und der Regierung des griechischen Teils der Insel, die allein (als Vertretung der gesamten Insel) international anerkannt und EU-Mitglied ist. Nordzypern ist seit 1974 von türkischen Truppen besetzt. 1983 wurde dort die „Türkische Republik Nordzypern“ ausgerufen, die allerdings nur von der Türkei anerkannt wird.

Ankara will „unilaterale“ Probebohrungen in Zypern oder gar eine unilaterale Nutzung der Bodenschätze vor Zyperns Küste nicht dulden, da ein Teil dieser Ressourcen dem nördlichen Teil der Insel zustehe. Zypern will aber genau das tun, in Kooperation mit Ägypten und Israel.

Geschützt von der in den vergangenen 15 Jahren massiv aufgerüsteten türkischen Kriegsmarine, begannen türkische Bohr- und Forschungsschiffe, rund um Zypern nach Öl und Gas zu suchen. Ankara besitzt vier solcher Schiffe und hat angekündigt, ein fünftes kaufen zu wollen.

Nordzyperns Außenminister Kudret Özersay drohte gar, um das Erdgas könnte ein „echter Konflikt“ mit Südzypern entstehen. Es ist nicht die erste Drohung dieser Art. Schon 2011 stellte Ankara eine militärische Intervention in Aussicht. Auch damals ging es um Erdgasvorkommen – und die Türkei begann, ihre Kriegsmarine auszubauen. Der damalige türkische EU-Minister Egemen Bagis machte keinen Hehl daraus, wofür diese Schiffe gedacht sind.

Erdogans neuster Schachzug in Libyen ist charakteristisch für seine Außenpolitik. Er verfolgt langfristige strategische Ziele – eine Ausweitung türkischer Macht in der gesamten Region, wo, wie er es formuliert, „früher unsere Vorfahren waren“, also auf dem Gebiet des ehemaligen Osmanischen Reiches. Das schließt den gesamten Nahen Osten und Nordafrika sowie den Westbalkan ein.

Dabei geht er opportunistisch und zuweilen mit hohem Risiko vor, ähnlich einem Spieler, der alles auf eine Karte setzt. Dadurch hat seine Expansionspolitik etwas Ruckhaftes, mitunter mit erheblichen Rückschlägen. Beispielsweise setzte Erdogan im „arabischen Frühling“ ganz auf Ägyptens Muslimbruderschaft, machte sich dann aber das Land zum Feind, als diese im Jahr 2013 durch einen Militärputsch die Macht verlor und Erdogan sich weigerte, ein Arrangement mit der neuen Führung zu suchen.

In Syrien setzte er auf Diktator Baschar al-Assad, doch nach Beginn der Proteste gegen den syrischen Diktator 2011 unterstützte er dessen Gegner. Damals schien wahrscheinlich, dass Assad schnell gestürzt werden könnte. Das geschah aber nicht. In Libyen setzte Erdogan auf den damaligen Diktator Muammar al-Gaddafi, der bald darauf jedoch die Macht und sein Leben verlor.

Jetzt geht Erdogan wieder ein hohes Risiko ein. Wenn Sarradsch sich in Libyen mit türkischer Hilfe behaupten kann, hat Erdogan einen echten Coup gelandet. Sarradschs Gegner Haftar wird von Russland, Frankreich und Ägypten unterstützt. Wie schon in Syrien stellt sich Erdogan also gegen Russland. Wenn das misslingt, wird er ganz Libyen wieder verlieren. Siegt Sarradsch, dann wird Libyen ein türkischer Vasallenstaat.

Griechenland ist alarmiert und bezeichnet das „Memorandum“ von Istanbul als „ungültig“. Beim EU-Gipfel am Donnerstag verurteilten die Staats- und Regierungschefs das Abkommen: Es verletze die Hoheitsrechte von Drittstaaten und stehe nicht mit dem Seerecht in Einklang. Auch wegen der türkischen Probebohrungen vor der zyprischen Küste hat Brüssel Sanktionen angekündigt – denn eine Verletzung des zyprischen Hoheitsgebiets ist letztlich eine Verletzung der EU-Grenzen.

Aber Erdogan rechnet anders: Die langfristigen Variablen der Macht, also Geld, Bevölkerung, Ressourcen und Militär deuten auf einen nachhaltigen, langsamen Niedergang Griechenlands als politischer Akteur in der Region. Russland ist ein globaler Akteur, solange Wladimir Putin Präsident ist, was aber kommt danach?

Die USA ziehen sich unter Donald Trump aus ihrer Rolle als Gestalter der Region zurück. Die EU hat kein eigenes Militär, ist stets gespalten und kann es sich weder wirtschaftlich noch sicherheitspolitisch leisten, die Türkei als Partner ganz zu verlieren.

Außerdem hat Erdogan ein wichtiges Druckmittel gegen die Europäer in der Hand: dreieinhalb Millionen syrische Flüchtlinge, die sich in der Türkei aufhalten. Mehrmals hat Erdogan gedroht, die Tore nach Westen zu öffnen. Dauerhaft, so seine Rechnung, kann in der Region allein die Türkei erstarken. Nur sie hat dort eine Jahrhunderte zurückgehende historische Verankerung, die auf das Osmanische Reich zurückgeht.

Nicht nur im Nahen Osten und Nordafrika will Erdogan seinen Einfluss mehren. In Ankara verfolgt man auch das neue Zerwürfnis zwischen der EU, Albanien, Nordmazedonien und Kosovo mit großem Interesse. In all diesen Ländern leben muslimische Albaner. In all diesen Ländern tritt die Türkei als Verteidiger ihrer Interessen gegen die vermeintlich nicht vertrauenswürdigen Europäer auf.

Zumindest teilweise geht die Strategie der Türkei bereits auf. Zuletzt hat Frankreich den erhofften Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien verhindert. Die Menschen in der Region beginnen zu glauben, dass die Europäer ihnen auf Dauer keine glaubwürdige Beitrittsperspektive bieten können, und blicken sich nach Alternativen um. Das spielt Erdogan in die Hände.