NGOs stellen Rettung auf dem Mittelmeer ein

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Immer weniger NGOs nehmen vor Libyens Küste Flüchtlinge auf. Die Rettungsorganisationen fühlen sich von der libyschen Küstenwache bedroht.

Es gab Tage, da kreuzten bis zu zehn Rettungsschiffe gleichzeitig in der Meerenge südlich von Sizilien, um Flüchtlinge aus seeuntüchtigen Schlauchbooten aufzunehmen. An diesem Montag war nur noch ein einziges Rettungsschiff vor der libyschen Küste unterwegs. In etwa 20 Seemeilen Abstand zur Küste kreuzte die „Aquarius“ der Organisation SOS Méditerranée in den Gewässern nordwestlich von Tripolis.

Sieht man vom Handelsverkehr ab, dann wirkt das Mittelmeer vor Libyen in diesen Tagen wie verwaist. Auch Berichte über mit Flüchtlingen vollgestopfte Schlauchboote, die von der Küste ablegen, gibt es derzeit nicht. Nicht einmal 2000 Immigranten haben seit Anfang August Italien von Libyen aus über das Mittelmeer erreicht, in den vergangenen Tagen gab es kaum Abfahrten. Kein Vergleich zum Monat Juni, als noch zwölf Mal so viele Flüchtlinge gezählt wurden wie jetzt. Auch im Juli waren es noch etwa sechs Mal so viele Flüchtlinge – laut der EU-Grenzschutzagentur Frontex die niedrigste Zahl für einen Juli seit 2014.

Die Tendenz ist also eindeutig, die Gründe hierfür weniger klar. Doch auch der Aktionsradius der NGOs hat sich nachhaltig reduziert. In der italienischen Regierung ist man zufrieden und führt den spürbaren Rückgang auf die neue Linie in der Flüchtlingspolitik zurück. „Die Lage hat sich geändert“, heißt es. Die in jüngster Zeit ergriffenen Maßnahmen zielen auf eine enge Zusammenarbeit mit der international anerkannten, aber de facto schwachen Einheitsregierung von Ministerpräsident Fajes al-Sarradsch, der bislang nicht gerade zuverlässigen libyschen Küstenwache und auf Eingriffe in das Wirken der Rettungsorganisationen. Die sahen sich in den vergangenen Monaten immer stärker dem Vorwurf ausgesetzt, mit ihrer Präsenz vor der libyschen Küste vor allem die kriminellen Schlepperorganisationen zu unterstützen.

Die Staatsanwaltschaft Catania ermittelt wegen eines konkreten Verdachts gegen drei Mitglieder der Besatzung der „Iuventa“. Das Schiff der deutschen Organisationen Jugend Rettet liegt immer noch konfisziert im Hafen der sizilianischen Stadt Trapani. Der umstrittene und nicht von allen in der Meerenge von Sizilien aktiven NGOs unterschriebene Verhaltenskodex des italienischen Innenministeriums wirkt inzwischen beinahe wie Makulatur. Denn die Rettungsorganisationen wagen sich kaum noch in die Nähe der libyschen Gewässer vor.

Libyer werden auf Schiffen der EU ausgebildet

Am Wochenende hatten die Organisationen Ärzte ohne Grenzen, Save the Children sowie die deutsche Gruppe Sea Eye angekündigt, bis auf Weiteres auf Rettungseinsätze zu verzichten. Als Gründe wurden in erster Linie Sicherheitsbedenken im Hinblick auf Drohungen der libyschen Küstenwache angegeben (wir berichteten).

Die Schiffe der acht vor Libyen aktiven NGOs hatten zuletzt bis zu 40 Prozent der nach Italien übersetzenden Flüchtlinge vor Libyen aufgegriffen und waren deshalb insbesondere der italienischen Regierung ein Dorn im Auge. Seit Italien Flüchtlinge konsequenter registriert, sind diese an der Weiterreise nach Norden gehindert. Im Jahr 2017 kamen 181 000 Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien, 2017 waren es bislang etwa 97 000.

In der aktuellen Entwicklung kommt der libyschen Küstenwache eine Schlüsselrolle zu, die auch die Vorsicht der Rettungsorganisationen erklärt. Vergangene Woche hatte ein Sprecher der Küstenwache die Einrichtung einer Such- und Rettungszone angekündigt und den NGOs mit Konsequenzen gedroht, sollten sie ohne Autorisierung in diese Zone eindringen. Über die genauen Ausmaße der Zone gab es keine offiziellen Angaben. Zudem gibt es Zweifel an der Zuverlässigkeit der libyschen Küstenwache, die sich offenbar auch aus eigenständigen und teilweise mit Schleppern kooperierenden Milizen zusammensetzt.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes unterstrich am Montag, die Ausweitung der Such- und Rettungszone könne nicht durch einseitige Erklärung erfolgen, sondern nur in Abstimmung mit den Nachbarstaaten. Die Bundesregierung erwarte von der Küstenwache und der libyschen Führung, dass sie sich an internationales Recht hielten. Die Bundesregierung beobachte die Entwicklung, es gebe aber noch kein klares Lagebild der Situation, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Italien und die EU bauen auf die Zusammenarbeit mit Libyen. Das Parlament in Rom genehmigte vor zwei Wochen einen Marineeinsatz zur Unterstützung der libyschen Küstenwache. Deren Mitglieder werden auf Marine-Schiffen der EU-Staaten ausgebildet. Seit einigen Tagen liegt ein italienisches Kriegsschiff im Hafen von Tripolis.

Die NGOs warnen nun vor den Folgen der Rückführungen von Flüchtlingen durch die libysche Küstenwache und den unmenschlichen Bedingungen in den libyschen Auffanglagern, in denen Folter und Vergewaltigungen an der Tagesordnung seien. „Die europäischen Staaten und die libyschen Behörden errichten eine gemeinsame Blockade, um zu verhindern, dass sich Personen in Sicherheit bringen“, sagte etwa der italienische Vorsitzende von Ärzte ohne Grenzen, Loris De Filippi.