Spanien seit 300 Tagen ohne «echte» Regierung

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Spanien hat ein trauriges Jubiläum begangen: Nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember 2015 und einer Neuwahl am 26. Juni war die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone am Samstag bereits 300 Tage ohne eine handlungsfähige Regierung. Vor dem Hintergrund der Pattsituation in Madrid warnte die renommierte Zeitung «El País» die Politiker vor einem neuen Urnengang: «Man sollte den Verdruss der Bürger nicht unterschätzen», so das Blatt am Samstag.

Bei der Neuwahl im Juni hatte sich die konservative Volkspartei (PP) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zwar als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst. Wenn bis zum 31. Oktober kein Regierungschef gewählt wird, muss König Felipe VI. das Parlament auflösen und für Dezember erneut Neuwahlen ansetzen.

Nach dem Rücktritt von Sozialisten-Chef Pedro Sánchez am 1. Oktober keimt inzwischen neue Hoffnung auf. Sánchez hatte eine weitere Amtszeit Rajoys blockiert und war deshalb auch intern zuletzt immer schärfer kritisiert worden. Der Interimsvorstand der Partei (PSOE) will am Dienstag das Bundeskomitee einberufen, damit dieses über eine Tolerierung einer PP-Minderheitsregierung entscheidet.

Am 24. und 25. Oktober will König Felipe mit den Parteichefs eine neue Runde von Konsultationen über eine mögliche Regierungsbildung abhalten. Der «Weltrekord» von Belgien ist noch in weiter Ferne: Bis Dezember 2011 war das Land 541 Tage ohne Regierung ausgekommen.